Auf dieser Website werden Cookies u.a. für Werbezwecke, Zwecke in Verbindung mit Social Media sowie für analytische Zwecke eingesetzt. Klicken Sie bitte hier, um anzuzeigen, welche Cookies eingesetzt werden und wie Sie Änderungen an Ihren Cookie-Einstellungen vornehmen können. Wenn Sie weiter auf der Website surfen, erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies und der Datenschutzrichtlinie einverstanden.

WeLT (N24) WeLT (N24)

Deutschlands erfolgreichster Informationssender.

KLARE KLATSCHE FÜR JOHNSON: Macron will keine neue Brexit-Verhandlung

vor 3 Wochen
0
0
12

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei einem Besuch des britischen Premierministers Boris Johnson der Neuverhandlung des Brexit-Abkommens eine deutliche Absage erteilt. Zwar bestehe die Möglichkeit, Änderungen an der von Johnsons Vorgängerin Theresa May verhandelten Einigung vorzunehmen, sagte Macron am Donnerstag in Paris. Er betonte jedoch: Innerhalb eines Monats werde kein neues Austrittsabkommen gefunden werden, das sich von dem bereits bestehenden groß entferne. Den Zeitraum von 30 Tagen für Änderungen hatte am Mittwoch erstmals Bundeskanzlerin Angela Merkel genannt.

Johnson betonte, dass er eine Einigung für den Austritt seines Landes aus der EU erzielen wolle. «Ich möchte ein Abkommen», sagte Johnson bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron vor dem Élyséepalast. Er sei durch sein Treffen mit Merkel «sehr ermutigt» worden und denke, dass eine gute Einigung möglich sei, so Johnson.

Merkel hatte beim Besuch von Johnson nicht ausgeschlossen, dass es innerhalb der nächsten 30 Tage zu einer Lösung im Streit um den sogenannten Backstop kommen könnte. Diese Garantie-Regelung für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland stößt auf heftigen Widerstand in Johnsons konservativer Regierungspartei. Sie sieht vor, das Großbritannien in der Zollunion mit der EU bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Für Nordirland sollen zudem teilweise Regeln des Europäischen Binnenmarkts gelten.

Johnsons Vorgängerin Theresa May war drei Mal mit dem Austrittsabkommen im Parlament gescheitert. Johnson fordert, den Backstop zu streichen. Johnson betonte am Mittwoch in Berlin erneut: «Der Backstop weist große, große Mängel auf für ein souveränes, demokratisches Land wie das Vereinigte Königreich. Er muss einfach gestrichen werden.»

Die EU lehnt das ab. Merkel zeigte sich offen für Alternativen zu der Garantie-Regel, forderte jedoch, London müsse eine Lösung präsentieren. Johnson drohte bisher, notfalls auch ohne einem Abkommen die EU am 31. Oktober zu verlassen.

Das No-Deal-Szenario sei eine politische Entscheidung des Premierministers, betonte Macron. «Das ist nicht unsere Entscheidung.» Neben dem britischen EU-Austritt sollten auch der G7-Gipfel, der am Samstag im französischen Badeort Biarritz beginnt, die Irankrise und der Syrienkonflikt auf der Agenda stehen.


In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.

Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team


Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Abonniere den WELT YouTube Channel http://bit.ly/WeltVideoTVabo
Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Unsere Reportagen & Dokumentationen http://bit.ly/WELTdokus
Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
Besuche uns auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk

Video 2019 erstellt

Help us caption & translate this video!

https://amara.org/v/qr85/